MARKENREGISTRIERUNG IN LETTLAND

Grundlegende Anforderungen an Marken:

✅ Unterscheidungskraft: Die Marke muss in der Lage sein, Waren oder Dienstleistungen von anderen zu unterscheiden.

✅ Nicht beschreibend: Marken, die lediglich die Waren oder Dienstleistungen beschreiben, können nicht registriert werden.

✅ Nicht irreführend: Die Marke darf nicht über die Art, Qualität oder geografische Herkunft der Waren oder Dienstleistungen täuschen.

✅ Öffentliche Ordnung: Marken dürfen nicht anstößig oder blasphemisch sein.

Arten von Marken, die registriert werden können:

✅ In Lettland können verschiedene Arten von Marken registriert werden, einschließlich Wortmarken, Bildmarken, dreidimensionale Marken, Positionsmarken, Farbmarken, Klangmarken, Bewegungsmarken, Multimedia- und Hologrammmarken.

Gültigkeitsdauer und Verlängerung:

✅ Marken sind 10 Jahre gültig und können verlängert werden.

Verwendungspflicht:

✅ Marken müssen innerhalb der ersten fünf Jahre nach der Registrierung genutzt werden, um eine Löschung zu vermeiden.

Registrierungsdauer:

✅ Der Registrierungsprozess dauert in Lettland in der Regel 5 bis 7 Monate.